Digitalisierung

Deutschland strebt eine Vorreiterrolle bei der Durchdringung und Nutzung digitaler Dienste an. Die Nachfrage nach schnellen Internetverbindungen steigt rasant. Die verstärkte Videokommunikation und -übertragung, die gleichzeitige Nutzung verschiedener mobiler Endgeräte in Unternehmen und Haushalten sowie die zunehmende Vernetzung technischer Gebäudeeinheiten erfordern erhebliche Datenvolumina.

Die Handwerkskammer Dresden macht sich dafür stark, dass Unternehmen und Privathaushalte in Deutschland gleichermaßern die Vorteile der Digitalisierung nutzen können. Deshalb braucht Deutschland flächendeckend Hochgeschwindigkeitsinternetverbindungen. Das Ziel der Bundesregierung ist es, dass mittels eines effizienten Technologiemix eine flächendeckende Breitbandinfrastruktur mit einer Downloadgeschwindigkeit von mind. 50 Mbit/s bis 2018 entsteht. Damit soll die Voraussetzung für gleichwertige Lebensbedingungen in Stadt und Land geschaffen werden.

Um im internationalen Wettbewerb dauerhaft bestehen zu können, muss sich die Bundesregierung jedoch ambitionierte Ausbauziele stecken.

Der Ausbau der Breitbandinfrastruktur in Deutschland braucht daher weitere ststaatliche Impulse. Die Politik ist gefordert, gute Rahmenbidgungen zu schaffen und die Anreize für ambintionierte Ausbauziele zu erhöhen. Ein erster wichtiger Schritt ist dabei die Bereitstellung ausreichender Mobilfunkfrequenzen, die eine stabile und leistungsfähige Netzabdeckung im ländlichen Raum sicherstellen. Staatliche Mitteln müssen doprt gezielt eingesetzt werden, wo sich ein wirtschaftlicher Ausbau nicht lohnt.

Der digitale Wandel ist zu einer gemeinsamen Gestaltungsaufgabe für Wirtschaft, Wissenschaft, Gesellschaft und Politik geworden. Es muss das gemeinsame Ziel aller Beteiligten sein, dass Deutschland seine Autonomie im Bereich der Informations- und Telekommunikationstechnik erhält, seine Handlungsfähigkeit weiter ausbaut und die technologischen Souveränität bewahrt.

Die Digitalisierung bietet große Chancen für die genannten Partner. Es ist vordringlich die Aufgabe der Politik, den Strukturwandel aktiv zu begleiten und die Rahmenbedingungen für das Leben, Lernen, Arbeiten und Wirtschaften in der digitalen Welt zu setzen und allen die Teilhabe am digitalen Wandel zu ermöglichen.

Mit der Digitalen Agenda will die Bundesregierung den digitalen Wandel mitgestalten. "Wo es erforderlich ist, werden wir neue Regeln setzen, denn mit der Digitalisierung und der damit verbundenen Internationalisierung verändern sich die Rahmenbedingungen für jede und jeden in unserer Gesellschaft. Wir müssen sicherstellen, dass neue Entwicklungen nicht behindert werden, gleichzeitig aber Fehlentwicklungen entgegensteuern. Das gilt insbesondere für Fragen des Datenschutzes und des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung, den Schutz des geistigen Eigentums, den Verbraucherschutz, den Jugendmedienschutz sowie den Schutz von Computern und Daten.", heißt auf den Seiten zur Digitalen Agenda der Bundesregierung wörtlich.

Einen Schwerpunkt setzt die Bundesregierung darin, einen unverfälschten Wettbewerb zwischen Unternehmen zu gewährleisten, Marktzutrittsschranken weiter zu reduzieren und vor allem einer missbräuchlichen Ausnutzung von marktbeherrschenden Stellungen entgegenzutreten. Ein wichtiges Element hierfür ist, dass Anbieter mit Sitz in Nicht-EU-Staaten für ihre hiesige Unternehmenstätigkeit denselben Regulierungsvorschriften unterliegen müssen wie die Anbieter aus EU-Staaten.

Aus Sicht der Handwerkskammer Dresden kann die Digitale Agenda der Bundesregierung dabei helfen, die Kräfte aller beteiligten Partner zu bündeln, Synergien zu nutzen, Ressourcen effizienter einzusetzen und so für die Wirtschaft und die Bürger in Deutschland den größtmöglichen Nutzen aus der Digitalisierung zu ziehen.

Mithilfe der Digitalen Agenda will die Bundesregierung die Weichen ins digitale Zeitalter stellen, damit Deutschland "eine Führungsrolle bei der konsequenten, sozialverträglichen, vertrauenswürdigen und sicheren Digitalisierung von Leben, Lernen, Arbeiten und Wirtschaften einnehmen kann", wo es auf den Seiten der Bundesregierung heißt.