Rechtsgrundlagen der Arbeit der Handwerkskammer Dresden

In der Vollversammlung am 9. November 2016 wurde die aktuelle Fassung der Finanzordnung der Handwerkskammer Dresden beschlossen. Der Beschluss der Vollversammlung wurde am 14. Dezember 2016 durch das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr genehmigt. Die Anlage 1 zur Finanzordnung wurde durch Beschluss der Vollversammlung vom 16. Mai 2018 und Genehmigung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr vom 17. Juli 2018 geändert.

Finanzordnung der Handwerkskammer Dresden:

• Anlage 1, Erfolgsplan, Erfolgsrechnung
• Anlage 2, Finanzplan
• Anlage 3, Bilanz zum 31.12.
• Anlage 4, Produkt- und Leistungsbereiche

• Mitgliedsbeitrag
  Rechtliche Grundlagen dafür sind die Beitragsordnung und der jährliche Beitragsbemessungsbeschluss. Sie unterliegen der Genehmigungspflicht durch das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr. Im Anschluss erfolgt jeweils die Veröffentlichung und damit die Inkraftsetzung in der 'Deutsche Handwerks Zeitung'.
• Beitragsbemessungsbeschluss 2022 (gültig ab: 04.03.2022)
  Das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr genehmigte gemäß § 106 Absatz 2 in Verbindung mit § 106 Absatz 1 Nummer 4 und 5 der Handwerksordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. September 1998, die zuletzt durch Artikel 84 des Gesetzes vom 20. November 2019 geändert worden ist, den Beschluss der Vollversammlung der Handwerkskammer Dresden 3VVS/36/2021 (TOP 11) vom 3. November 2021 über den Wirtschaftsplan 2022 einschließlich Beitragsbemessung für das Jahr 2022 mit Schreiben vom 01.12.2021. Der Beitragsbemessungsbeschluss 2022 tritt mit Veröffentlichung in der Deutschen Handwerks Zeitung Nr. 5 vom 04.03.2022 in Kraft.
• Beitragsordnung (gültig ab: 19.01.2018)
  Das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr hat gemäß § 106 Abs. 2 i. V. m. § 106 Abs. 1 Nr. 5 der Handwerksordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. September 1998, zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 30. Juni 2017 am 18. Dezember 2017 folgenden Beschluss der Vollversammlung der Handwerkskammer Dresden vom 15. November 2017 genehmigt: Änderung der Beitragsordnung der Handwerkskammer Dresden (Beschluss-Nr. 4 VVS / 54 / 2017). Der Beschluss tritt mit seiner Veröffentlichung im Internet am 19. Januar 2018 in Kraft.
• Gebührenordnung (gültig ab: 19.12.2014)
  Das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr genehmigte gemäß § 106 Absatz 2 in Verbindung mit § 106 Absatz 1 Nummer 5 der Handwerksordnung den Beschluss der Vollversammlung der Handwerkskammer Dresden vom 09.07.2014 über die Änderung der Gebührenordnung mit Schreiben vom 18.11.2014.
• Gebührenverzeichnis (gültig ab: 22.01.2021)
  Das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr hat gemäß § 106 Abs. 2 i. V. m. § 106 Abs. 1 Nr. 5 der Handwerksordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. September 1998, zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 19. Juni 2020 am 3. Dezember 2020 folgenden Beschluss der Vollversammlung der Handwerkskammer Dresden vom 4. November 2020 genehmigt: Änderung des Gebührenverzeichnisses der Handwerkskammer Dresden (Beschluss Nr. 2 VVS/29/2020). Der Beschluss tritt mit seiner Veröffentlichung im Internet am 22. Januar 2021 in Kraft.

In der Vollversammlung am 4. November 2020 wurde eine Änderung der Satzung der Handwerkskammer Dresden beschlossen. Der Beschluß der Vollversammlung wurde am 27. November 2020 durch das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr genehmigt und tritt mit dem Tag der Veröffentlichung am 22.01.2021 in der Deutschen Handwerks Zeitung in Kraft

• Satzung der Handwerkskammer Dresden (22. Januar 2021)

• Ehrenordnung der Handwerkskammer Dresden

Die gewählte Vollversammlung (39 Mitglieder) bildet das oberste Beschlussorgan aller selbständigen Handwerker und der im Handwerk beschäftigten Gesellen und anderer Arbeitnehmer.

Vollversammlung der Handwerkskammer Dresden 2022 bis 2027 (Foto: André Wirsig, 2022)

Für die Benennung der Vertreter der Arbeitnehmer ist in den Gewerbegruppen III bis VII eine Zusammenfassung dieser Gewerbegruppen möglich (§ 5 Abs. 2 Satzung der Handwerkskammer).

• Beschlüsse von der Vollversammlung für 2021
• Beschlüsse von der Vollversammlung für 2020
• Beschlüsse von der Vollversammlung für 2019
• Beschlüsse von der Vollversammlung für 2018
• Beschlüsse von der Vollversammlung für 2017
• Beschlüsse von der Vollversammlung für 2016
• Beschlüsse von der Vollversammlung für 2015
• Beschlüsse von der Vollversammlung für 2014

• Allgemeine Einkaufsbedingungen
• Merkblatt zu den Allgemeinen Einkaufsbedingungen

• Bieter-Eigenerklärung zur Zuverlässigkeit nach VOL/A

• Gesetz zur Ordnung des Handwerks (Handwerksordnung)
• Novellierung der Handwerksordnung